Aktuelles aus dem Gemeinderat
Änderung Bebauungsplan Haselnüßgärten beschlossen- 14 Baugrundstücke verkauft –
Breitbandversorgung in den Ortsteilen kann nun ermöglicht werden
Der Bebauungsplan Haselnüssgärten beschäftigte den Gemeinderat in dieser Sitzung
abschließend. Im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur
2. Änderung des Bebauungsplanes Haselnüßgärten gingen keine Stellungnahmen ein. So
konnte der Gemeinderat die Änderung einstimmig beschließen.
Bürgermeister David Schneider bedankte sich beim Gemeinderat für seine Offenheit den
Rahmen für die Bebauung so zu ändern, dass die Bauwerber ihr „Traumhaus“ bauen
können. Wir gingen auf die Wünsche unserer Bauinteressenten ein, so Schneider. Mit der
zweiten Änderung des Bebauungsplanes wurden in erster Linie die Grundstückszuschnitte
und der Straßenverlauf im südlichen Teil des Baugebietes geändert.
Indem wir so die Wünsche der Interessenten berücksichtigen konnten, gelang es uns in
diesem Jahr bereits 14 Grundstücke zu verkaufen.
Einer Bauvoranfrage für die Errichtung eines Einfamilienhauses in Oberfembach konnte
zugestimmt werden.
Die Jahresrechnung 2009 wurde gemäß Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung auf
Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses festgestellt.
Der Ausschussvorsitzende Norbert Weiß erläuterte, dass alle aufgetretenen Fragen vor Ort
sofort vom Kämmerer Ulrich Geisendörfer geklärt werden konnten.
Michael Dibowski führte noch an, „alle Verbesserungsvorschläge, die im letzten Jahr vom
Rechnungsprüfungsausschuss angeregt wurden sind seit dem berücksichtigt und
durchgeführt worden – hierfür auch mal ein Lob an die Verwaltung “.
Die Sanierung der Turnhalle in der Grundschule in Emskirchen beschäftigte den
Gemeinderat. Es handelt es sich um eine unabänderliche Maßnahme, so Schneider, da seit
mehr als 30 Jahren keinerlei Instandhaltungen erfolgten.
Die baulich Substanz hinsichtlich der Statik sei gut, so dass die Sanierung billiger sein wird
als ein Abriss und Neubau. Die renovierte Halle soll dann neuwertig sein.
Der Gemeinderat stimmt dem Umbau der Grundschule einschl. der Errichtung einer
Fotovoltaikanlage und der Finanzierung über ein Darlehen mit drei Gegenstimmen zu.
Für die N-ERGIE wurde eine Dienstbarkeit für ein Stromkabelrecht durch die Erlach
genehmigt.
Die Rahmenvereinbarung für die Stromlieferung durch die N-ERGIE für die Jahre 2012 bis
2014 wird zur Beschlussfassung auf die nächste Sitzung verschoben. Der Gemeinderat will
sich noch Klarheit verschaffen ob für die Stromversorgung das Angebot Kommune Plus 2014
oder Kommune Plus Öko 2014 vereinbart wird. Es handelt sich um Angebote aus Strom-Mix
oder reinem Öko-Strom.
Die Diskussion zur Verbesserung der Verkehrssituation Am Brunnenberg in Bräuersdorf
ergab, dass die Abbieger aus der B8 über die Haupteinfahrt nach Bräuersdorf zufahren
sollten. Die Kurve am Brunnenberg ist so eng, dass ein schweres Fahrzeug erhebliche
Probleme hat und somit eine Verkehrsgefährdung ist.
Ein Schild Durchfahrt verboten – Anlieger frei wäre wünschenswert und soll im Rahmen
einer Verkehrsschau ermöglicht werden.
Ein weiteres Thema war die Verbesserung der Breitbandversorgung der Ortsteile
Bräuersdorf, Erlachsmühle, Oberfembach und Trübenbronn.
Bereits seit März 2009 ist die Gemeinde tätig und ermittelte die Versorgung der Ortsteile.
Ein paralleles Markterkundungsverfahren und Auswahlverfahren nach Nr. 6.4.1 der
Bayerischen Breitbandrichtlinie wurde durchgeführt.
Mit dem Markterkundungsverfahren sollte ein Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze
identifiziert werden, der sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sieht, zu
marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im definierten Bedarfsgebiet
anzubieten.
Zeitgleich führt die Gemeinde Hagenbüchach ein Auswahlverfahren nach Nummer 6.4 der
“Richtlinie zur Förderung der Breitbanderschließung in ländlichen Gebieten
(Breitbandrichtlinie)“ in der Fassung vom 26. Mai 2009 durch. Das Auswahlverfahren dient
der Identifizierung eines Netzbetreibers, der mit öffentlichem Zuschuss den Aufbau und
Betrieb eines leitungs- oder funkbasierten Breitbandnetzes im definierten Bedarfsgebiet
realisieren kann.
Schneider konnte berichten, dass nun zwei Angebote für eine Verbesserung der
Breitbandversorgung vorliegen.
Eine Wirtschaftlichkeitslücke von ca. 72.000 €uro wird, wenn es denn möglich ist, vom Staat
mit 70 % bezuschusst, so dass die Gemeinde einen Betrag in Höhe von 21.600 € in die
Hand nehmen muss.
Der Gemeinderat war sich einig, dass die Investition im Gesamten betrachtet werden sollte,
denn der Hauptort Hagenbüchach konnte mit einer Investition von 10.000 € in
Zusammenarbeit mit der Telekom gut versorgt werden.
Diese sehr gute Lösung war im Zusammenhang mit den Bautätigkeiten im Baugebiet
Haselnüßgärten möglich, denn hierfür hätte das Leitungspotential der Telekom nicht mehr
ausgereicht. Nachdem ein schon vorhandenes Leerrohr von Emskirchen kommend
aufwändige Grabarbeiten erspart hat, konnte man diese sehr kostengünstige Lösung
bekommen.
In der Gesamtheit würde nun eine Kostenbeteiligung der Gemeinde in Höhe von 32.600 €
noch eine vertretbare Möglichkeit sein und auch die Bürger der Ortsteile bekommen eine
gute Versorgung.
Mit in die Gesamtbetrachtung wird noch die Tätigkeit von Vodafone gezogen. Durch die
Digitalisierung der Fernsehsender wurden verschiedene Frequenzen frei, die nun für die
Breitbandversorgung genutzt werden können. Die Versteigerung der Frequenzen ist
inzwischen abgeschlossen und die Telekommunikationsunternehmen beginnen mit dem
Aufbau ihrer Funknetze. Entsprechend den Vorgaben bei der Versteigerung beginnt der
Ausbau der Netze im ländlichen Raum, um vorrangig die dort noch vorhandenen weißen
Flecken zu beseitigen.
Die Firma Vodafone will aber ihr vorhandenes Netz bis Ende 2013 mit der neuen
Sendetechnik ausstatten.
Da es sich in jedem Fall bei der Breitbandversorgung um eine Funklösung handelt –
(Richtfunk und Streufunk) ist zeitnah vorgesehen in Bräuersdorf eine Bürgerinformation
abzuhalten.
Der Bürgermeister berichtete noch über eine stattgefundene Verkehrsschau, hier wurde eine
beantragte durchgehende Linie bei der Abzweigung der Kreisstraße in Hagenbüchach nach
Bräuersdorf und Oberfembach von den übergeordneten Behörden abgelehnt.
Die Verkehrstatistik wurde bekannt gegeben: In der Zeit vom 1.7.10 bis 30.9.10 wurden zwei
Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Es wurden 1077 durchlaufende Fahrzeuge
registriert, dabei mussten 11 Fahrzeuglenker beanstandet werden. Dies entspricht einer
Beanstandungsquote von1,02 %. Es ergab 10 Verwarnungsgelder und einen
Busgeldbescheid mit Punkteeintrag. Kontrollstellen waren u.a. B8 Höhe Bräuersdorf und
Bahnhof Hagenbüchach.
Die bestellten Lampen die im Bereich „Am Bahnhof“ installiert werden sollen können dieses
Jahr nicht mehr aufgestellt werden. Die Arbeiten werden im Frühjahr ausgeführt.
Das Minispielfeld beim Sportplatz ist fast fertiggestellt und kann Ende November in Betrieb
genommen werden.
Aktuelles aus dem Gemeinderat
Mit den auf Gemeindegebiet im „Bettelhüttlein“ geplanten beiden Windkraftanlagen macht es sich die Gemeinde nicht einfach: „Wir sind sehr um Einvernehmen bemüht und behandeln alle Einwände ausgesprochen ernsthaft, bitten aber gleichzeitig um Verständnis dafür, dass nach unserer Auffassung die möglichen Beeinträchtigungen im Bereich des Zumutbaren liegen“, so 1. Bürgermeister Werner Friedrich anlässlich der letzten Gemeinderatssitzung, wo das Thema erneut zur Behandlung anstand.
Es ging dabei auch um die fast 180 Unterschriften überwiegend von Bürgerinnen und Bürgern aus Hoholz, die sich gegen die Planung wenden. Behandelt wurden ferner wiederholt die Anregungen der so genannten Träger öffentlicher Belange. Demnach liegen nach Angaben von Thomas Rosemann vom Planungsbüro und Projektmanager Marcus Dornauer die zu erwartenden Emissionen durch Lärm und Schattenwurf deutlich unter den vorgegebenen Richtwerten.
Da sich der vorgesehene Standort in einem Waldgebiet befindet, sind für die notwendigen Zufahrten entsprechende Wiederaufforstungen fest geplant, die aus forstwirtschaftlicher Sicht nach Ansicht von Marcus Dornauer „sogar eine Aufwertung“ bedeuten.
Friedrich: „Wir gehen davon aus, dass die geplanten Anlagen genehmigungsfähig sind und wir uns auf rechtlich sicherem Gebiet bewegen“. Dass es dem Gemeinderat nicht um die juristische Durchsetzung ihrer Pläne geht, sondern man es sich tatsächlich nicht leicht gemacht hat, wurde bei Wortmeldungen von Ratsmitgliedern deutlich. Nach anfänglicher Skepsis hätten sie sich nun doch zur Zustimmung durchgerungen, weil „es einfach auch vor Ort unsere Pflicht ist, einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten“. Insofern müsse man abwägen und habe sich dabei für die Windkraftanlagen entschieden, die auch einen Schritt in ein Stück Unabhängigkeit bei der Energieversorgung bedeuten würden.
Die notwendigen Beschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Erlass einer Abstandsflächensatzung wurden dann auch einstimmig getroffen, für Werner Friedrich der richtige Weg: „Wir handeln in gutem Sinne aus Verantwortung für die Zukunft und gegenüber kommenden Generationen“.
Verantwortliches Handeln ist für das Gemeindeoberhaupt auch, für die Freiwillige Feuerwehr wunschgemäß eine Wärmebildkamera im Wert von etwa 15.000 Euro anzuschaffen. „Hier geht es um gesicherten Zugang zu Gefahrenherden im Ersteinsatz und um schnellstmögliche Rettung eingeschlossener Personen“. Übereinstimmend waren die Gemeinderäte der Auffassung, dass es für die Feuerwehrleute, die sich freiwillig für andere einsetzen, den bestmöglichen Schutz und die bestmögliche Ausrüstung geben müsse.
Aktuelles aus dem Gemeinderat
Gegen die auf Gemeindegebiet geplanten beiden Windkraftanlagen sind 179 Unterschriften bei der Gemeinde eingegangen, deren Unterzeichner sich allerdings nicht gegen den Bau an sich sondern hauptsächlich gegen den vorgesehen Standort wenden. Im öffentlichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung berichtete 1. Bürgermeister Werner Friedrich aber, dass sich die Gemeinde auf der rechtlich sicheren Seite befinde.
„Man kann nicht immer das Abschalten von Kernkraftwerken fordern und sich gleichzeitig dem Ausbau regenerativer und alternative Energien in den Weg stellen“, so das Gemeindeoberhaupt. Und weil man auch vor Ort Zeichen setzten müsse, werde sich die Gemeinde symbolisch an dem 9-Millionen-Projekt beteiligen, was allgemeine Zustimmung fand. Die beiden Windräder könnten bis zu sechs Megawatt und damit theoretisch deutlich mehr Strom erzeugen, als die Gemeinde selbst benötigt.
Friedrich: „Wir gehen bewusst den Weg der natürlichen Erzeugung von Strom mit und achten dabei wenn irgend möglich auf die Belange von Mensch und Natur“. Als Beispiel nannte er, dass für die benötigten Zuwege die Wiederaufforstung in vollem Umfang erfolge.
Aufgrund der regen Bautätigkeit in der Gemeinde musste eine Reihe diesbezüglicher Beschlüsse gefasst werden. So hat der Gemeinderat beschlossen, die im Bebauungsplan festgesetzten Garagenstandorte in Teilbereichen der Beethovenstraße aus Gründen der Zweckmäßigkeit im so genannten „vereinfachten Verfahren“ zu ändern. Im Ortskern wurde das gemeindliche Einvernehmen mit dem Umbau eines ehemaligen Lebensmittelladens in ein Wohngebäude erteilt, wobei Fragen im Zusammenhang mit Kraftfahrzeug-Stellplätzen und Abstandsflächen seitens des Landratsamtes noch zu klären sind.
Im Zuge der Fortentwicklung im Gewerbegebiet und der erforderlichen Anlage einer Stichstraße musste diese auch mit einem Namen versehen werden: Mit „Edisonstraße“ soll an den Amerikaner Thomas Alva Edison und dessen grundlegenden Erfindungen und Entwicklungen in den Bereichen Elektrizität und Elektrotechnik erinnert werden, was an diesem Standort schon insofern passend sei, weil sich u.a. auch ein Elektronikbetrieb dort ansiedeln soll.
Einstimmig zugestimmt hat der Wilhelmsdorfer Gemeinderat auch allen seitens des Marktes Emskirchen angestrebten Änderungen des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes. Dabei ging es um das „Sondergebiet Einkaufen“ und weitere Planungen der Nachbargemeinde.
In seinem Bericht erwähnte Bürgermeister Friedrich unter anderem, dass die von der Gemeinde übernommenen restlichen Bauplätze im Baugebiet Eichenweg inzwischen verkauft seien. Außerdem sah er Anlass, darauf hinzuweisen, dass in vielen Wohngebieten die grundsätzliche Verkehrsregelung „rechts vor links“ gilt. Insofern mache es auch keinen Sinn, in einigen Fällen gesonderte Schilder aufzustellen, zumal dies ein falsches Signal im Hinblick auf die Grundsatzregelung wäre.
Weil es etliche Nachfragen gab, begründete Werner Friedrich den deutlich verzögerten offiziellen Abschluss der Flurbereinigung erst viele Jahren nach Beendigung der eigentlichen Arbeiten mit Verjährungsfristen im Zusammenhang mit der Insolvenz eines auswärtigen Tiefbauunternehmens. Insgesamt seien bei der Flurbereinigung „damals für die gesamte Gemeinde wegweisende Entscheidungen“ getroffen worden. Etliche Regenrückhaltungen, der Bau des Dammes und der teilweise Ausbau des Baches hätten den Bürgerinnen und Bürgern viel Entlastung bei Hochwasser gebracht und sich inzwischen bestens bewährt. „Manches würde man heute auch anders machen, aber grundsätzlich war die Maßnahme erfolgreich“.
Aktuelles aus dem Gemeinderat
Gegen die auf Gemeindegebiet geplanten beiden Windkraftanlagen sind 179 Unterschriften bei der Gemeinde eingegangen, deren Unterzeichner sich allerdings nicht gegen den Bau an sich sondern hauptsächlich gegen den vorgesehen Standort wenden. Im öffentlichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung berichtete 1. Bürgermeister Werner Friedrich aber, dass sich die Gemeinde auf der rechtlich sicheren Seite befinde.
„Man kann nicht immer das Abschalten von Kernkraftwerken fordern und sich gleichzeitig dem Ausbau regenerativer und alternative Energien in den Weg stellen“, so das Gemeindeoberhaupt. Und weil man auch vor Ort Zeichen setzten müsse, werde sich die Gemeinde symbolisch an dem 9-Millionen-Projekt beteiligen, was allgemeine Zustimmung fand. Die beiden Windräder könnten bis zu sechs Megawatt und damit theoretisch deutlich mehr Strom erzeugen, als die Gemeinde selbst benötigt.
Friedrich: „Wir gehen bewusst den Weg der natürlichen Erzeugung von Strom mit und achten dabei wenn irgend möglich auf die Belange von Mensch und Natur“. Als Beispiel nannte er, dass für die benötigten Zuwege die Wiederaufforstung in vollem Umfang erfolge.
Aufgrund der regen Bautätigkeit in der Gemeinde musste eine Reihe diesbezüglicher Beschlüsse gefasst werden. So hat der Gemeinderat beschlossen, die im Bebauungsplan festgesetzten Garagenstandorte in Teilbereichen der Beethovenstraße aus Gründen der Zweckmäßigkeit im so genannten „vereinfachten Verfahren“ zu ändern. Im Ortskern wurde das gemeindliche Einvernehmen mit dem Umbau eines ehemaligen Lebensmittelladens in ein Wohngebäude erteilt, wobei Fragen im Zusammenhang mit Kraftfahrzeug-Stellplätzen und Abstandsflächen seitens des Landratsamtes noch zu klären sind.
Im Zuge der Fortentwicklung im Gewerbegebiet und der erforderlichen Anlage einer Stichstraße musste diese auch mit einem Namen versehen werden: Mit „Edisonstraße“ soll an den Amerikaner Thomas Alva Edison und dessen grundlegenden Erfindungen und Entwicklungen in den Bereichen Elektrizität und Elektrotechnik erinnert werden, was an diesem Standort schon insofern passend sei, weil sich u.a. auch ein Elektronikbetrieb dort ansiedeln soll.
Einstimmig zugestimmt hat der Wilhelmsdorfer Gemeinderat auch allen seitens des Marktes Emskirchen angestrebten Änderungen des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes. Dabei ging es um das „Sondergebiet Einkaufen“ und weitere Planungen der Nachbargemeinde.
In seinem Bericht erwähnte Bürgermeister Friedrich unter anderem, dass die von der Gemeinde übernommenen restlichen Bauplätze im Baugebiet Eichenweg inzwischen verkauft seien. Außerdem sah er Anlass, darauf hinzuweisen, dass in vielen Wohngebieten die grundsätzliche Verkehrsregelung „rechts vor links“ gilt. Insofern mache es auch keinen Sinn, in einigen Fällen gesonderte Schilder aufzustellen, zumal dies ein falsches Signal im Hinblick auf die Grundsatzregelung wäre.
Weil es etliche Nachfragen gab, begründete Werner Friedrich den deutlich verzögerten offiziellen Abschluss der Flurbereinigung erst viele Jahren nach Beendigung der eigentlichen Arbeiten mit Verjährungsfristen im Zusammenhang mit der Insolvenz eines auswärtigen Tiefbauunternehmens. Insgesamt seien bei der Flurbereinigung „damals für die gesamte Gemeinde wegweisende Entscheidungen“ getroffen worden. Etliche Regenrückhaltungen, der Bau des Dammes und der teilweise Ausbau des Baches hätten den Bürgerinnen und Bürgern viel Entlastung bei Hochwasser gebracht und sich inzwischen bestens bewährt. „Manches würde man heute auch anders machen, aber grundsätzlich war die Maßnahme erfolgreich“.


