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Bericht aus dem Gemeinderat Juli 2017
Kurzinformationen zur Juli-Sitzung des Gemeinderates
„Zur Erhaltung der Infrastruktur und letztlich auch zur Bezahlbarkeit gemeindlicher Einrichtungen ist ein gesundes Wachstum unabdingbar“, darin waren sich die Gemeinderäte anlässlich der Juli-Sitzung einig. Schwerpunkt war die Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des geplanten Baugebiet Brunner Wegfeld / Blumenstraße.
Bedenken etlicher Anwohner, wonach der Verkehr in „ihren“ Straßen zunähme, wurden ausgiebig diskutiert. Ohne bauliche Entwicklung gäbe es aber manche Anwesen auch derjenigen nicht, die sich heute negativ zum Neubaugebiet artikulieren. Natürlich werde die Gemeinde die Anliegen ernst nehmen und nach Lösungen suchen, zum Beispiel nach mindestens einer zusätzlichen Zufahrtsmöglichkeit. Zunächst geht es aber um den ersten Bauabschnitt, der leider im hinteren Teil des Gesamtgebietes liegt, weil eine organische Entwicklung vom Ortskern aus derzeit nicht realisierbar ist.
Es geht um bezahlbare Infrastruktur
„Zukunftsorientiertes Wachstum muss für eine Gemeinde nicht nur erlaubt sein, es ist sogar Pflicht und Aufgabe der Gemeinde, dafür Sorge zu tragen, dass die Gemeinde nicht schrumpft oder überaltert“, so Erster Bürgermeister Werner Friedrich. Und es gehe um langfristige Verbesserung bei den Einnahmen durch Einkommensteueranteile und bei der Grundsteuer. Vieles Notwendige und auch lieb gewordene wäre ansonsten nicht mehr bezahlbar.
Ohne die Neubauentwicklung der letzten Jahre hätte die Gemeinde heute etwa 150 Einwohner weniger, mit all den Auswirkungen zum Beispiel auch auf die Kosten der Bürger für Wasser und Abwasser, auf die Umsätze beim Bäcker, beim Metzger und der Sparkasse. Ebenso wären vielfältige finanzielle Vor- und Eigenleistungen der Gemeinde zur von allen gewünschten umfassenden Breitbandversorgung nicht möglich gewesen und auch die Mittel zur Unterstützung örtlicher Vereine wären nicht vorhanden.
Dem Wohl aller Bürger verpflichtet
Die Wahrnehmung von Einzelinteressen sei zwar legitim und müsse in einer Demokratie auch ausgehalten werden, für Bürgermeister Friedrich und die Gemeinderäte war aber klar: „Die Gemeinde muss das Wohl aller Bürger im Auge haben, Gemeinschaftsinteressen gehen vor“. Die gemeindlichen Pläne werden mit größtmöglicher Transparenz dargestellt, anderslautende Stellungnahmen entbehrten jeglicher Grundlage. „Wir wollen einen sachlichen Dialog“.
Diesen führt die Gemeinde auch mit den Behörden, die sich ganz überwiegend aufgeschlossen zu den Plänen zeigten. Die Gemeinde bemühe sich auch um Schließung von Baulücken im Ortskern, soweit sie vorhanden und vor allem verfügbar sind. Ferner ist die Schaffung von Ausgleichsflächen geplant, um den Belangen des Natur- und Artenschutzes gerecht zu werden. Zur Sicherstellung der Vorfinanzierung des geplanten Baugebietes hat die Gemeinde einen so genannten Nachtragshaushalt beschlossen.
Sonstiges, auch wichtig
Zu später Stunde behandelten die Gemeinderäte noch die Pläne zur Schaffung von Parkplätzen im Bereich der Bergstraße und stellten das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung fest. Bürgermeister Friedrich berichtete zudem über die Breitbandförderung des Bundes zur weiteren Verbesserung und Sicherstellung der Internetversorgung und über die Pläne zur offiziellen Indienststellung des neuen Feuerwehrfahrzeuges am 16. September. Vor diesem Hintergrund sollen vor allem die roten Fassadenteile des Feuerwehrhauses bis dahin farblich aufgefrischt werden.
PM.
Kirchweih Hagenbüchach 2017
Kirchweihprogram vom 20. bis 24. Juli 2017
Kirchweihbetrieb: in der Kärwa-Scheiern, und in der Sportgaststätte „KochRaum“
Donnerstag, 20.07.
11:00 Uhr Schlachtschüssel in der Sportgaststätte „KochRaum“
17:00 Uhr Unterhaltungsmusik in der Sportgaststätte „KochRaum“mit „Roland-Country & more“
Freitag, 21.07.
17:30 Uhr Kerwa Dschällendsch anschließend Festbetrieb mit offiziellem Bieranstich
– in der Kärwa-Scheiern durch Ersten Bürgermeister David Schneider
20:00 Uhr Unterhaltungsmusik in der Kärwa-Scheiern mit „Die Dachse“
Samstag, 22.07.
17:00 Uhr Festbetrieb in der Kärwa-Scheiern
19:00 Uhr Unterhaltungsmusik in der Kärwa-Scheiern mit „Frankenlandecho“
Sonntag, 23.07.
10:00 Uhr Kirchweih-Festgottesdienst in der St. Kilianskirche
11:00 Uhr Mittagstisch in der Sportgaststätte „KochRaum“ es gibt Schäufele und Braten.
13:00 Uhr Traditioneller Kirchweihumzug der Ortsburschen
16:00 Uhr Festbetrieb in der Kärwa-Scheiern
18.00 Uhr Unterhaltungsmusik in der Kärwa-Scheiern mit den
„Erlachtaler Musikanten“
Montag, 24.07.
9:30 Uhr Frühschoppen in der Sportgaststätte „KochRaum“ mit den Ortsburschen und Livemusik
17:00 Uhr Festbetrieb in der Kärwa-Scheiern
19:00 Uhr Betzentanz der Ortsburschen anschließend Kirchweihausklang in der Kärwa- Scheiern mit den„Seitz Bub‘n“
24:00 Uhr Kirchweihbeerdigung am „Bucherlesbamm“
Im Namen der Gemeinde lade ich Sie herzlichst ein, unser Kirchweihfest zu besuchen.
David Schneider
Erster Bürgermeister
Förderbescheid zur Unterstützung des Breitbandausbaus
Die Gemeinde Hagenbüchach hat am 26. Juni 2017 einen Förderbescheid für die Erstellung einen „Masterplan“ zur Verlegung von Leerrohren für das schnelle Internet erhalten.
Im Rahmen der Breitbandstrategie der Bundesregierung wird angestrebt, eine flächendeckende Versorgung des Landes mit hochleistungsfähigen Breitbandanschlüssen und damit den schnellen Aufbau von Netzen der nächsten Generation – Next Generation Access (NGA)-Netzen – als wichtige Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum und steigenden Wohlstand zu gewährleisten.
Mit dieser Förderung kann ein Masterplan in Auftrag gegeben werden, in dem festgelegt ist, wie Kabelkanäle für einen weiteren Ausbau des Internets verlaufen sollen.
Wenn zu einem Zeitpunkt Aufgrabungen im Ort erfolgen können gleich die entsprechenden Leerrohre verlegen werden.
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Norbert Barthle, hat am 26. Juni 2017 weitere 150 Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesprogramm für superschnelles Breitband überreicht. Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten erhalten damit bis zu 50.000 Euro, um Ausbauprojekte für schnelles Internet zu planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte zu erstellen.
In einem zweiten Schritt vergibt das BMVI bis zu 15 Millionen Euro je Projekt, um die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern.
In der Vergangenheit wurden im Gemeindegebiet bereits ein Förderverfahren über das Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat durchgeführt.
Mit diesen Verfahren wurde im Erschließungsgebiet eine Versorgung von mindestens 30 Mbit/s bis 50 Mbit/s im Download geschaffen.
Im Bereich der in der Karte dargestellt ist (siehe Plan) hat die Telekom Eigenausbau angemeldet. Das bedeutet, dass hier kein Förderverfahren durchgeführt werden kann und die Gemeinde hier keine Mittel einsetzen muss.
Dieser Eigenausbau der Telekom in Form von Vectoring ist für 2018 angekündigt.
Förderbescheid zur Unterstützung des Breitbandausbaus
Die Gemeinde Wilhelmsdorf hat am 26. Juni 2017 einen Förderbescheid für die Erstellung einen „Masterplan“ zur Verlegung von Leerrohren für das schnelle Internet erhalten.
Im Rahmen der Breitbandstrategie der Bundesregierung wird angestrebt, eine flächendeckende Versorgung des Landes mit hochleistungsfähigen Breitbandanschlüssen und damit den schnellen Aufbau von Netzen der nächsten Generation – Next Generation Access (NGA)-Netzen – als wichtige Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum und steigenden Wohlstand zu gewährleisten.
Mit dieser Förderung kann ein Masterplan in Auftrag gegeben werden, in dem festgelegt ist, wie Kabelkanäle für einen weiteren Ausbau des Internets verlaufen sollen.
Wenn zu einem Zeitpunkt Aufgrabungen im Ort erfolgen können gleich die entsprechenden Leerrohre verlegen werden.
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Norbert Barthle, hat am 26. Juni 2017 weitere 150 Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesprogramm für superschnelles Breitband überreicht. Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten erhalten damit bis zu 50.000 Euro, um Ausbauprojekte für schnelles Internet zu planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte zu erstellen.
In einem zweiten Schritt vergibt das BMVI bis zu 15 Millionen Euro je Projekt, um die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern.
In der Vergangenheit wurden im Gemeindegebiet mehrere Förderverfahren über das Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat durchgeführt.
Mit diesen Verfahren wurde in den jeweiligen Erschließungsgebieten eine Versorgung von mindestens 30 Mbit/s bis 50 Mbit/s im Download geschaffen.
Im Bereich Wiesenstraße, Ebersbacher Straße, Gartenstraße (siehe Plan) hat die Telekom Eigenausbau angemeldet. Das bedeutet, dass hier kein Förderverfahren durchgeführt werden kann und die Gemeinde hier keine Mittel einsetzen muss.
Dieser Eigenausbau der Telekom in Form von Vectoring ist für 2018 angekündigt.