Kindergarten und Haushalt auch im Juli wieder zentrale Themen im Gemeinderat

Traditionell traf sich der Gemeinderat zu seiner Juli-Sitzung in Bräuersdorf. Dabei standen neben dem Kindergarten auch die Finanzen im Mittelpunkt der Sitzung.

Zunächst stellte der Rechnungsprüfungsausschuss die Ergebnisse seiner Prüfung der Haushaltsunterlagen des vergangenen Jahres vor. Nachdem keine Unstimmigkeiten festgestellt wurden und auch Fragen bereits bei der Prüfung geklärt werden konnten, entlastete der Gemeinderat einstimmig die Haushaltsführung.

Daneben diskutierte das Gremium, wie die Haushaltsführung im laufenden Jahr für die Öffentlichkeit transparenter gestaltet werden könnte. Die Gemeinderäte sprachen sich dabei mehrheitlich dafür aus, häufiger über die bereits entstandenen Kosten bei größeren Investitionen, wie beispielsweise der Bahnhofssanierung, zu informieren. Eine regelmäßige Gegenüberstellung der geplanten Haushaltsansätze mit den bereits verfügten Ausgaben sah das Gremium als weniger zielführend an. „Der Haushaltsplan ist aufs ganze Jahr gerechnet“, erklärte Bürgermeister David Schneider. „Wir erhalten aber einige Einnahmen erst mit Verspätung. Die Fördermittel für den Bahnhof bekommen wir schrittweise, wenn wir bei der Regierung die Rechnungen der Handwerker eingereicht haben. Bis dahin müssen wir die Handwerker aber schon bezahlen. Wenn wir nun Ausgaben und Einnahmen vor dem Abschluss des Projekts gegenüberstellen, hätten wir zunächst immer einen Verlust zu beklagen – der aber am Ende ausgeglichen ist. Das wäre sehr verwirrend.“ Ähnliche Probleme entstehen schon, wenn Bürger die Wassergebühren nicht rechtzeitig zahlen oder sich im Laufe des Jahres die Zahl der betreuten Kinder im Kindergarten ändert, und der Gebührenansatz nicht mehr stimmt, der zum Jahresbeginn veranschlagt wurde. Auch führen Projekte, die vom Gemeinderat erst im Laufe des Jahres beschlossen werden und bei den Haushaltsberatungen zu Jahresbeginn noch nicht geplant waren, zu einer Änderung des Haushaltsplans.

Schließlich beschloss der Gemeinderat mit einer Änderung der Geschäftsordnung einen weiteren Schritt zur Umsetzung des Qualitätskonzepts für den Kindergarten. Dieses soll zudem auf Vorschlag der Kita-Arbeitsgruppe in zwei wesentlichen Teilen noch einmal ergänzt werden. Zum einen ist die Teilnahme am Mittagessen für Krippenkinder nicht mehr verpflichtend, wenn diese bis 12.30 Uhr abgeholt werden und nachmittags nicht mehr betreut werden. Zum anderen werden Familien, die zwei Kinder im Kindergarten betreuen lassen, entlastet. Sie zahlen für das ältere Kind ab September 20 Euro weniger Gebühren im Monat, unabhängig vom Alter. „Bislang wurde dieser Nachlass nur gewährt, wenn beide betreuten Kinder drei Jahre oder älter waren“, begründete Schneider den Vorschlag. „Diese Regelung war nicht verständlich. Wir wollen stattdessen ein Zeichen setzen und junge Familien mit mehreren Kindern finanziell entlasten. Wenn eine Familie drei Kinder in der Kindertagesstätte betreuen lässt, ist das älteste Kind schon jetzt kostenfrei.“ Im kommenden Jahr werden vermutlich drei Familien von der Neuregelung profitieren.