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Aus dem Gemeinderat November 2015
Auf insgesamt hohem Niveau bewegen sich die Einnahmen und Ausgaben des Haushaltes der Gemeinde für das Jahr 2016. Auch wenn die staatlichen Schlüsselzuweisungen, die Einkommensteueranteile und die Kreisumlage noch nicht detailliert feststehen, seien die dafür vorgesehen Daten „durchaus belastbar“, meinte Erster Bürgermeister Werner Friedrich bei der Vorstellung des Zahlenwerkes. So gab es denn auch bei der frühzeitigen Verabschiedung des Verwaltungshaushaltes mit einer Summe von mehr als 2,6 Millionen Euro und des Vermögenshaushaltes mit gut 3,7 Millionen keine Gegenstimmen im Gemeinderat.
In das Zahlenwerk sind die Beschlüsse der vorangegangenen Sitzungen eingeflossen. Für Bürgermeister Friedrich ist „alles Geplante auf sicherer Grundlage finanzierbar“. Überdurchschnittliche Belastungen erkannte er bei den Schulverbandsumlagen und hier besonders für die Mittelschule. Hinzu kämen erhebliche Kosten für den Kindergartenbetrieb, so dass sich die gemeindlichen Ausgaben für Kinder und Schüler auf gut 380.000 Euro summierten, was etwa 15 Prozent der verfügbaren Mittel entspräche.
Als „anspruchsvoll“ bezeichnete Friedrich nicht nur die ausgesprochen frühzeitige Verabschiedung des Haushaltes, sondern auch die Pläne für das nächste Jahr. So seien erhebliche Mittel für „zukunftsorientierten Grunderwerb“ vorgesehen, eine Reihe von Projekten im Rahmen der Städtebauförderung und die Sanierung eines Großteils der Wasserleitungen im Bereich des Kernortes. Dabei bleiben wie in den zurückliegenden Jahrzehnten die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern stabil bei 360 Punkten.
Die Jahresmeldung für das Bund-Länder-Städtebauprogramm 2016 war ein weiterer Schwerpunkt der Gemeinderatssitzung. Thomas Rosemann vom Planungsbüro TOPOS stellte die Details der Maßnahmen mit Schwerpunkt in der Bergstraße vor, die dort „von wesentlicher Bedeutung und ortsbildprägend sind“, so Bürgermeister Werner Friedrich. Mit Vorrang soll zunächst die Verbindung der Mozartstraße zur Bergstraße verbreitert und im Bereich der Einfahrt zur Bergstraße neu und übersichtlicher gestaltet werden. Daneben stehen unter Berücksichtigung der Haushaltslage diverse Wegeverbindung auf dem Programm, wie auch die Gestaltung im Umgriff des Feuerwehrhauses und die Sanierung des alten Rathauses.
In diesem Zusammenhang stellte Friedrich wiederholt die Möglichkeit der staatlichen und gemeindlichen Förderung für private Sanierungsvorhaben wie die Neugestaltung von Dächern und Fassaden vor. Während die Sanierung eines Betriebes in der Erlanger Straße als gelungenes Beispiel dargestellt wurde, sei ein seit Jahrzehnten leer stehendes und ungepflegtes Gebäude in unmittelbarer Nähe ein regelrechter Schandfleck.
Ohne Gegenstimmen beschloss der Gemeinderat, die Vorbereitungen zur Ersatzbeschaffung für das inzwischen fast zwanzig Jahre alte Feuerwehrauto zu treffen. Im Haushalt 2016 sind bereits 80.000 Euro für eine Anzahlung enthalten. Damit kann das europaweite Ausschreibungsverfahren gestartet werden, wobei ein so genanntes HLF 20 (Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug) mit Allradantrieb ins Auge gefasst wird, welches die vorgegebenen Normen erfülle.
„Die Anforderungen an das Feuerlöschwesen haben sich in den letzten Jahrzehnten grundlegend geändert, die Einsätze gehen inzwischen weit über das Löschen von Bränden hinaus“, so Bürgermeister Werner Friedrich. Er sah hier dringenden Handlungsbedarf auch im Hinblick auf die Sicherheit der Feuerwehrkräfte sowie deren Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft. Der Ausrüstungsstand der Feuerwehr sei auch ein Aushängeschild für die Gemeinde und zwangsläufig Teil der Infrastruktur wie Kindergärten, Schulen, Straßen sowie Ver- und Entsorgungseinrichtungen. Etliche Gemeinderäte stärkten der Feuerwehr auch wegen der „tollen Jugendarbeit“ den Rücken: „Der Nachwuchs ist gesichert und unsere Feuerwehr ist es uns wert, gut ausgerüstet zu sein, und so sicher wie irgend möglich die Einsätze meistern zu können“.
Im Rahmen der Sitzung sprach sich der Gemeinderat beim Thema Abfallentsorgung und –verwertung für die Einführung eines Holsystems für Kunststoffe und Kunststoffverpackungen aus, welches gegenüber dem bisherigen Bringsystem viele Vorteile habe und vor allem auch die Ökobilanz verbessere. Letztlich gab Bürgermeister Werner Friedrich noch die Termine für die nächsten Bürgerversammlungen bekannt: 11. Dezember 2015 in den Brennereistuben in Wilhelmsdorf und 18. Dezember in der Dorfscheune in Oberalbach.
Aus dem Gemeinderat – Sitzung vom November 2015
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Kommunale Allianz Aurach-Zenn
Kommunale Allianz Aurach-Zenn
Standortbestimmung und Projektstrategie
Erste und zweite Bürgermeister beraten in der Schule der Dorf- und Flurentwicklung Klosterlangheim – Sieben Gemeinden ziehen an einem Strang
Viereinhalb Jahre nach der Verabschiedung des „Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts“ (ILEK) zog die Kommunale Allianz Aurach-Zenn auf einer Klausurtagung am 13./14. Oktober 2015 eine Zwischenbilanz des bisher Erreichten und beriet über die Projektstrategie und Maßnahmeplanung bis zum Ende der laufenden Wahlperiode im Jahr 2020.
Das Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken (ALE) hatte den Anstoß zur 2009 erfolgten Gründung der kommunalen Allianz im südlichen und südöstlichen Teil des Landkreises gegeben und anschließend das ILEK mit finanzieller Förderung auf den Weg gebracht. Seither begleitet das ALE die sieben Mitgliedskommunen Emskirchen, Hagenbüchach, Markt Erlbach, Neuhof a. d. Zenn, Obernzenn, Trautskirchen und Wilhelmsdorf bei der Umsetzung der Projekte, die darauf ausgerichtet sind, die Region zu stärken und strukturelle Schwächen auszugleichen.
Das ALE lud auch jetzt 18 Vertreter der Mitgliedsgemeinden – die Bürgermeister, ihre Stellvertreter und Mitarbeiter der Verwaltungsgemeinschaften – zu einer zweitätigen Klausurtagung in den Konventbau der Schule der Dorf- und Flurentwicklung im oberfränkischen Lichtenfels ein. Die Erfolgsbilanz bewertete Emskirchens Bürgermeister Harald Kempe, in der Nachfolge von Helmut Weiß seit 2014 Sprecher der Kommunalen Allianz Aurach-Zenn, als „uneingeschränkt positiv“. Für seine Stellvertreterin Dr. Birgit Kreß (Markt Erlbach) war der Rückblick im Sinn einer Standortbestimmung wichtig, um konkrete Projekte für die nächsten Jahre planen und angehen zu können. „Keine neuen Konzepte, sondern konkrete Projekte“, war ihre Devise.
„Jede Gemeinde soll von der Zusammenarbeit in der Kommunalen Allianz profitieren“, ist eines der im ILEK formulierten Ziele. Nach einhelliger Auffassung wurde es im Wesentlichen erreicht, insbesondere auch für einen einfacheren Zugang zu Fördermitteln. Nach Einschätzung von Bürgermeister Friedrich Pickel wäre es ohne die interkommunale Zusammenarbeit nicht gelungen, die Ortsdurchfahrt in Trautskirchen mit einem Aufwand von 750.000 Euro neu zu gestalten. Den Umbau des Bahnhofs in Hagenbüchach nannte Bürgermeister David Schneider als ein gefördertes Beispiel. Bürgermeister Bruno Thürauf erinnerte an die vorbereitende städtebauliche Untersuchung in Neuhof a. d. Zenn, die als Projekt im ILEK angelegt ist. Wilhelmsdorf, bisher ohne eigenes Projekt, hat in der Bewertung von Bürgermeister Werner Friedrich indirekt von der Kommunalen Allianz durchaus profitiert. Bürgermeister Markus Heindel führte mehrere kleiner Maßnahmen in Obernzenn an, Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß das Rangau-Museum, das Bürgerhaus und andere Projekte in Markt Erlbach, die im ILEK verankert sind und dadurch den Zugang zu Förderprogrammen erhielten. Hinter vielen Vorhaben in Emskirchen steht die Kommunale Allianz, wie Harald Kempe nachdrücklich betonte und außerdem auf den begonnenen Ausbau des landwirtschaftlichen Kernwegenetzes hinwies – ein wichtiges, mehrjähriges und mit beträchtlichen Fördersummen ausgestattetes Projekt für alle Mitgliedskommunen. Hagenbüchachs zweiter Bürgermeister Michael Dibowski plädierte intensiv für eine öffentlichkeitswirksame Darstellung der erzielten Erfolge.
In Arbeitsgruppen stellten die Klausurteilnehmer den umfangreichen ILEK-Projektkatalog der sechs Handlungsfelder Arbeit, Wohnen, Energie, Land- und Forstwirtschaft, Freizeit und Tourismus sowie Orts- und Landschaftsbild auf den Prüfstand. Im Sinn einer „Evaluierung“ wurde für jedes damals angedachte und vorgeschlagene Projekt festgelegt, ob es bereits realisiert wurde oder nicht weiter verfolgt, mit Priorität umgesetzt oder modifiziert fortgeschrieben werden soll. Es galt, Schwerpunkte zu setzen, und nach den Kriterien von Wirkung, Wirtschaftlichkeit und Machbarkeit zu entscheiden. Oberste Prioritiät hat weiterhin die Innenentwicklung der Orte mit dem Ziel der Revitalisierung, der Nutzung von Freiflächen und der Verhinderung bzw. Beseitigung von Leerstand. Zurückgestellt wurde z. B. die bisherige Planung eines Allianz-Rad- und Wanderwegs vor dem Hintergrund der Aktivitäten des Landkreises zur Erstellung eines Radewegekonzepts. Die Durchgängigkeit der Aurach für den ökologischen Ausgleich herzustellen, steht hingegen neu auf der Agenda der kurzfristig anzugehenden Projekte – ebenso die aktuelle Herausforderung der Integration von Asylanten. Hatte das ILEK noch die interkommunale Zusammenarbeit bei den Bauhöfen im Blick, so wird jetzt das Ziel der Effizienzsteigerung und Kosteneinsparung mit einem modifizierten Ansatz weiter verfolgt und die gemeinsame Beschaffung systematisch erprobt. Das weite, durch mehrere ILEK-Projekte abgedeckte Handlungsfeld „Energie“ wird auf die mittlerweile stark veränderten Anforderungen angepasst und durch konkrete Maßnahmen umgesetzt, kurzfristig durch Vorhaben zur Energieeinsparung in öffentlichen Gebäuden. Einen weiteren Schwerpunkt soll der Öffentliche Personennahverkehr bilden, den die Kommunale Allianz mit der Planung des Transitknotens Bus/Bahn in Emskirchen bereits im Fokus hat.
„Einfacherer Zugang zu Förderprogrammen“ bleibt ein fortlaufendes gemeinsames Anliegen. Das neu aufgelegt „Kommunalinvestitionsprogramm“ soll deshalb in der Kommunalen Allianz Aurch-Zenn gemeinsam beraten und mit geeigneten Projektvorschlägen angegangen werden.
Völlig unstrittig waren die „Formen und Regeln der Zusammenarbeit“, den die Moderatoren Wolfgang Zilker und Wolfgang Neukirchen vom Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken auf die Tagesordnung gesetzt hatten. „Klappt bestens, kein Änderungsbedarf!“, befand Wolfgang Gartzke, der im ALE für Aurach-Zenn zuständige Baudirektor.
18 Vertreter aus den sieben Gemeinden der Kommunalen Allianz Aurach-Zenn berieten zwei Tage über ihre neuen Projekte auf einer Klausurtagung im Konventbau der Schule der Dorf- und Flurentwicklung in Klosterlangheim bei Lichtenfels.