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Aus dem Gemeinderat 15. Januar 2016
Aus der Sitzung des Gemeinderates vom Januar 2016
Ortskernsanierung mit Neugestaltung der Bergstraße. Erklärtes Ziel der Gemeinde ist, die Bürgerinnen und Bürger bei Projekten, die sie unmittelbar betreffen, vorab in die Planungen einzubeziehen und einvernehmliche Lösungen anzustreben. Dies geschieht auch beim geplanten Ausbau der Bergstraße, wo inzwischen mit den Anwohnern, die anzutreffen waren, Gespräche geführt wurden. Auch wenn aufgrund unterschiedlicher Interessenslagen nicht in allen Punkten vollste Übereinstimmung erzielt werden konnte, so wurde doch diese Vorgehensweise sehr positiv aufgenommen. Dies gilt auch für die Zusage, die Anlieger nicht zu sehr mit Kosten zu belasten. So sollen lediglich Gehweganteile „umgelegt“ werden, nicht aber der Straßenbau selbst, welcher auch über die Städtebauförderung bezuschusst wird.
Bergstraße
Insgesamt hat dabei die Gemeinde nicht nur den Straßenverkehr im Blick. Aus den Erläuterungen des Bürgermeisters und von Ortsplaner Thomas Rosemann ging hervor, auf der Südseite einen möglichst barrierefreien Fußweg von der Kirche bis zur Hugenottenhalle schaffen zu wollen, auch wenn es an einigen Stellen eng werden wird; auch sind barrierefreie Übergänge vorgesehen. Zudem ist durch Rasenpflaster bei Stellplätzen und die Schaffung von Stauden- und Pflanzbeeten eine umfassende „Entsiegelung“ geplant, und mit Sitzmauern sollen kleine Rastplätze geschaffen werden.
Änderungsvorschläge aus dem Gemeinderat werden jetzt noch aufgenommen, um anschließend auf dieser Grundlage den konkreten Antrag auf Fördermittel stellen zu können.
Bergstraße 9
In diesem Zusammenhang gab Werner Friedrich auch bekannt, dass für den Abriss des maroden Gebäudes in der Bergstraße 9 inzwischen die staatliche Förderzusage eingegangen ist. Details zur Ersatzbebauung – es sollen vorwiegend Garagen und Stellplätze entstehen, um die prekäre Parksituation im Ortskern zu entspannen – werden demnächst vorgelegt.
Ertüchtigung der Wasserversorgung im Kernortbereich. Vor der Neugestaltung der Bergstraße müssen auch in diesem Bereich die maroden Wasserleitungen erneuert werden. Etwa 500.000 Euro sind im Gemeindehaushalt dafür eingeplant. Die Finanzierung erfolgt zur Risikominimierung über einen vertraglich vereinbarten Zinssatz mit einer Laufzeit von 30 Jahren.
Während die Kosten für die in diesem Zusammenhang ebenfalls zu erneuernden und sehr individuellen Hausanschlüsse von den Anliegern zu tragen sind, werden die zentralen Leitungen über die Wassergebühren langfristig und verursachergerecht finanziert. Auch hier will die Gemeinde im Rahmen einer öffentlichen Präsentation größtmögliche Transparenz herstellen. Schon heute bittet Bürgermeister Werner Friedrich um Verständnis für Behinderungen während der Baumaßnahmen, die aufgrund der beengten Verhältnisse nicht zu vermeiden sein werden.
Kläranlagen. Gemeinderat und Bauhofleiter Dieter Bergler gab einen umfassenden Situationsbericht. Demnach erfolgten in den letzten gut zehn Jahren umfangreiche Ertüchtigungen, die zu insgesamt guten Reinigungsleistungen und weniger Störungen führten. Bei den Maßnahmen in der zentralen Anlage in Wilhelmsdorf ging es beispielsweise um die Entsorgung des Klärschlamms, Verbesserungen an der Belüftungsanlage und im Belebungsbecken, den Einbau einer zusätzlichen Lüfterwalze und einer elektronischen Steuerung sowie die Erneuerung der Schmutzrechenanlage. Außerdem wurde das Betriebsgebäude saniert und dabei das Flachdach mit einem Satteldach gesichert. Geschaffen wurde auch eine neue Einhausung mit Photovoltaikanlage zur Gewinnung von Eigenstrom für die Kläranlage. Insgesamt wurde die Verlängerung der Betriebserlaubnis für die Anlage in Wilhelmsdorf um weitere 20 Jahre erreicht; für die Teichkläranlage in Oberalbach wurde diese inzwischen um weitere zehn Jahre verlängert und für die ähnliche Anlage in Ebersbach laufen derzeit die Abstimmungen mit dem Wasserwirtschaftsamt.
Zum Komplex der Kläranlagen gehöre auch die Dokumentation der Kanalsysteme und Schachtanlagen. Hierzu wurden umfangreiche Vermessungen, Spülungen und Befahrungen durchgeführt und die Daten in ein elektronisches System (GIS) eingespeist. So können Zustand und Handlungsbedarf jederzeit dargestellt werden.
Dies alles diente nach Angaben von Bürgermeister Werner Friedrich einerseits der Verbesserung des Schutzes von Umwelt und Natur und der Verlängerung der Betriebserlaubnis, andererseits aber auch der Kostenminimierung: „Auch künftig werden wir uns den Anforderungen stellen und systematisch an der Sicherung der Kläranlagen weiterarbeiten“.
Neuer „Siebener“. Das Team um Feldgeschworenenobmann Werner Hubl ist nach dem Tod von Friedrich Schönleben wieder komplett. Zu Beginn der Sitzung wurde dessen Sohn Klaus auf dieses Amt vereidigt. „Trotz GPS braucht es ortskundige Feldgeschworene“, so Bürgermeister Werner Friedrich. Die umgangssprachlich wegen der Anzahl „Siebener“ genannten Feldgeschworenen erfüllten auch in Zeiten digitaler Vermessung einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Grundstücksgrenzen und damit des Eigentums.
Sonstiges
Der bereits im November des Vorjahres verabschiedete Haushalt wurde inzwischen von der Kommunalaufsicht genehmigt.
Zugestimmt wurde Bauanträgen zur Errichtung eines Wohnhauses im Bereich Orffstraße und eines Stallgebäudes mit Nebenanlagen am Ortsrand.
Der Hersteller des Wochenblattes (Mitteilungsblatt) wurde gebeten, die Verteilung künftig zuverlässiger zu organisieren.
PM
Aus dem Gemeinderat 13. Januar 2016
In der ersten Sitzung des neuen Jahres blickte Bürgermeister David Schneider kurz auf das abgelaufene Jahr 2015 zurück. Die Projekte „Erweiterung der Kindertagesstätte Sternenstaub um eine Kinderkrippengruppe“ und „Sanierung des Bahnhofsgebäudes“ wurden Ende des vergangenen Jahres abgeschlossen bzw. stehen kurz vor Fertigstellung.
Das sanierte Bahnhofsgebäude wurde bereits für eine private Feier und eine gemeindliche Veranstaltung genutzt. Auf große Begeisterung im Gremium stieß auch die Weihnachtskarte vom Amt für ländliche Entwicklung, welche als Motiv mit dem sanierten Bahnhofsgebäude bedruckt ist. Des Weiteren wurde auch in der Weihnachtsgrußkarte des Innenministers Joachim Herrmann die Zugtaufe im September 2015 bildlich dargestellt.
Als ersten Tagesordnungspunkt behandelte das Gremium einen Antrag auf isolierte Befreiung. Die Antragsteller beabsichtigen, den im Bebauungsplan festgesetzten Stauraum für Garagen von 5,50 m auf 3,00 m zu verringern. Die Festsetzung ist in allen Bebauungsplänen der Gemeinde Hagenbüchach enthalten und dient dazu, dass PKWs, die nicht gleich in die Garage gefahren werden, nicht im öffentlichen Straßenraum parken, sondern vor der Garage auf den privaten Grundstücken stehen. Durch die Unterschreitung des festgesetzten Stauraumes vor Garagen sind die Grundzüge der Planung berührt, weshalb dem Befreiungsantrag nicht zugestimmt wurde.
Wie in der Sitzung am 30.07.2015 bereits behandelt, plant die Stadt Langenzenn den Bebauungsplan „Sondergebiet Windpark Kirchfembach“ aufzustellen. Ziel ist die Ausweisung eines Sondergebiets zur Nutzung der Windenergie. Das Einvernehmen wurde damals wegen der Nichteinhaltung der 10H-Regelung nicht erteilt. An diesem Beschluss wird weiterhin festgehalten.
Im Zuge der Haushaltsvorberatung 2016 erläuterte Bürgermeister David Schneider die vorläufig zu erwartenden Einnahmen, wie z. B. Einkommensteueranteile und Investitionspauschale. Bis zur nächsten Sitzung soll der vorläufige Haushaltsplan zur Beratung dem Gremium vorliegen.
Zum Ende der Sitzung berichtete Schneider über Stromproduktion der gemeindlichen Photovoltaikanlagen, die Zahlen der Geburten und Sterbefälle und den Einwohnerzahlen zum 31.12.2015. Für das Projekt „FabLab“ stellte er den Flyerentwurf vor.
Bevor der Bürgermeister die Sitzung schloss, gab er den Hinweis auf die Möglichkeit, Termine im gemeindlichen Veranstaltungskalender eintragen zu lassen.
Kurzfristige Sperrung der Staatsstraße 2244 im Januar 2016
Aufgrund von Bauarbeiten an der Aurachtalbrücke ist die Staatsstraße 2244 in der Zeit von Mittwoch, den 13.01.2016, 07.00 Uhr bis Freitag, 15.01.2016, ca. 12.00 Uhr auf Höhe der Baustelle komplett gesperrt. Eine Umleitung erfolgt in Emskirchen über die Nürnberger Straße (alte B8) sowie von der Staatsstraße 2244 über die B8, Ausfahrt Gewerbegebiet Nord, Bahnhofsstraße nach Emskirchen. Die Zufahrt zum Einkaufsmarkt (Netto und Bäckerei Greller) ist frei.
Kurzfristige Sperrung der Staatsstraße 2244 im Januar 2016
Aufgrund von Bauarbeiten an der Aurachtalbrücke ist die Staatsstraße 2244 in der Zeit von Mittwoch, den 13.01.2016, 07.00 Uhr bis Freitag, 15.01.2016, ca. 12.00 Uhr auf Höhe der Baustelle komplett gesperrt. Eine Umleitung erfolgt in Emskirchen über die Nürnberger Straße (alte B8) sowie von der Staatsstraße 2244 über die B8, Ausfahrt Gewerbegebiet Nord, Bahnhofsstraße nach Emskirchen. Die Zufahrt zum Einkaufsmarkt (Netto und Bäckerei Greller) ist frei.
